Partizipation für Innovative – Ein Veranstaltungsbericht


Wie wird was aus Bürgerbeteiligung? Diese Frage haben wir, die polidia, FUPOL und die Wigwam GmbH, am 10. März in Frankfurt/ Main und am 11. März in Köln mit unseren Gästen erörtert. Die rund 70 TeilnehmerInnen waren dabei nicht nur Zuschauer, sondern lernten im Selbsterfahrungsexperiment wichtige Regeln für die Kommunikation mit der und rund um die Bürgerschaft. Das durchweg positive Feedback zur Veranstaltung ist Anlass für eine Ankündigung: Wir werden es wieder tun!

Mehr Bürgerbeteiligung braucht mehr Verbindlichkeit

Giorgio Prister eröffnete die Veranstaltung mit einem Impulsreferat und gab eine europäische Perspektive auf das Thema E-Partizipation. Der Präsident der Organisation Major Cities of Europe lenkte den Fokus dabei auf städtische Innovationsprozesse, deren Erfolg wesentlich durch die Bürgereinbindung geprägt sei. Denn nur, wenn die Politik ihre Planungs- und Entscheidungsprozesse für den Dialog öffne, könne sichergestellt werden, dass politische Neuerungen und Initiativen auf die Bedürfnisse der Bürgerschaft ausgerichtet sind.

 

Diskussion mit Claudia Boje

 

Mit der gleichen Botschaft eröffnete Claudia Boje, Pressesprecherin der Stadt Gießen, das anschließende Interview: „Es geht darum, ins Gespräch zu kommen, Vorhaben gemeinsam zu gestalten und an ihnen zu arbeiten.“ Das Beispiel zur Leitlinienentwicklung der Stadt Gießen zeigte auf, wie Bürgerbeteiligung verbindlich und dauerhaft als Instrument der repräsentativen Demokratie etabliert werden kann. Begleitet von einer regen Diskussion wurde erläutert, wie die Verwaltung im Dialog mit den GießenerInnen Leitlinien und eine Satzung zur Bürgerbeteiligung entwickelte, die das Parlament am 19. März beschlossen hat. Das Ergebnis: ein dauerhaftes Beteiligungsangebot und mehr Mitwirkungschancen für die BürgerInnen in Gießen.

Stärkere Kommunikation und bessere Ergebnisse

Wer sagt was wann zu wem über welchen Kanal mit welcher Wirkung? Mithilfe dieses Paradigmas der Kommunikation (Lasswell 1948), führten Matthias Riegel und Leena Jäger (beide Wigwam GmbH) durch den Workshop zur lebendigen Bürgerbeteiligung. Hier entdeckten die Teilnehmenden im Selbsterfahrungsexperiment, wie wichtig das kommunikative Ziel und die Botschaft für Bürgerbeteiligung sind. Besondere Erkenntnisse hatten die Gäste auch, als sie beim LEGO-Spiel ihrer Zielgruppe genau in die Augen sehen konnten. Mit diesen Erfahrungen und dem neu gewonnenen Wissen wurden viele Beteiligungsprojekte reflektiert und skizziert. Finale Botschaft: Habt Mut!

 

Matthias Riegel und Leena Jäger

 

Durch mehr Kommunikation erhält Bürgerbeteiligung mehr Aufmerksamkeit und dadurch mehr Teilnehmer. Im Abschlussbeitrag ging Thomas Heimstädt (polidia GmbH) deshalb der Frage nach: „1000 gute Ideen und jetzt?“. Am Beispiel der Ideenplattform der Stadt Frankfurt am Main zeigte er, wie der Wissens- und Ideenpool der Bürgerschaft, der durch Online-Beteiligungsverfahren entsteht, die politische Planung bereichern kann. Abschließend stellte Peter Sonntagbauer (FUPOL) Analysetools vor, mit denen in Spanien oder Kroatien gearbeitet wird, um Online-Vorschläge der Bürgerschaft auszuwerten.

 

Peter Sonntagbauer im Gespräch

 

Ein sehr unterhaltsames Abendessen schloss die Veranstaltung und brachte uns positive Rückmeldungen. Wir hätten die Frage, wie was aus Bürgerbeteiligung wird, tatsächlich beantwortet. Die wichtigsten Schlagwörter aus den Statements unserer Gäste sollen an dieser Stelle einen Ausblick auf die kommenden Veranstaltungen geben: der Blick über den Tellerrand, die Bereitschaft und Motivation zum Wandel, die ernsthafte und verbindliche Etablierung von Bürgerbeteiligung und die Aufnahme von Bürgerideen in politische Entscheidungs- und Planungsprozesse.


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